Nutzungsbedingungen kirmesfieber.de:
§ 1
Geltungsbereich
Für die Nutzung von
kirmesfieber.de gelten im Verhältnis
zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden:
Anbieter) die
folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der
Communityfunktionen
ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen
akzeptiert.
§ 2
Registrierung,
Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community
2.1 Voraussetzung für die
Nutzung des Forums und der
Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen
Registrierung
wird der Nutzer Mitglied der Community.
2.2 Es besteht kein Anspruch auf eine
Mitgliedschaft.
2.3 Der Nutzer darf seinen Zugang
nicht Dritten zur Nutzung
überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten
geheim zu halten
und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3
Leistungen des
Anbieters
3.1 Der Anbieter gestattet dem
Nutzer, im Rahmen dieser
Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu
veröffentlichen. Der
Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und
wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein
Diskussionsforum mit
Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist
bemüht, seinen Dienst
verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine
darüber hinausgehenden
Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf
eine
ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
3.2 Der Anbieter übernimmt
keine Gewähr für die Richtigkeit,
Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität
und Brauchbarkeit der bereit
gestellten Inhalte.
§ 4 Haftungsausschluss
4.1 Schadensersatzansprüche
des Nutzers sind ausgeschlossen,
soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende
Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer
Ansprüche gegen diese
geltend macht.
5.2 Von dem in Absatz 1 bestimmten
Haftungsausschluss
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer
Verletzung des Lebens,
des Körpers, der Gesundheit und
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung
zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem
Haftungsausschluss
ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden,
die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 5
Pflichten des
Nutzers
5.1 Der Nutzer verpflichtet sich
gegenüber dem Anbieter,
keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten
oder geltendes
Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere
dazu, keine Inhalte zu
veröffentlichen,
5.2 Die gleichen Regeln wie unter (1) gelten auch für die Wahl des Nutzernamens.
5.3
Bei einem Verstoß
gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die
entsprechenden Inhalte abzuändern oder zu löschen und
den Zugang des Nutzers zu
sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die
Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
5.4 Der Anbieter hat das Recht,
Inhalte zu löschen, wenn
diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
5.5 Der Anbieter hat gegen den Nutzer
einen Anspruch auf
Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der
Verletzung eines
Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich,
den Anbieter
bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen.
Der Nutzer ist außerdem
verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des
Anbieters zu
tragen.
5.6 Der Nutzer verpflichtet sich, die im Rahmen die hinterlegte E-Mail
Adresse
aktuell zu halten, sowie diese regelmäßig auf einen
eventuellen Posteingang zu
überprüfen.
5.7 Das veröffentlichen von
Beiträgen die Werbung enthält,
ist nur nach vorheriger Schriftlicher Genehmigung seitens des Anbieters
gestattet. Der Anbieter behält sich vor, für die
Gestattung eine Gebühr zu
erheben.
§ 6
Übertragung von
Nutzungsrechten
6.1 Das Urheberrecht für die
eingestellten Beiträge
verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem
Anbieter mit dem
Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den
Beitrag
dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und
öffentlich
zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht,
Beiträge innerhalb seiner
Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
6.2 Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf
Löschung oder
Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
6.3 Das Urheberrecht für die
eingestellten und bei
kirmesfieber.de gespeicherten Bilder verbleibt beim jeweiligen Nutzer.
Der
Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen und Hochladen
seines Bildes in das
Forum jedoch das Recht ein, das Bild dauerhaft auf seiner Webseite zum
Abruf
bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen.
Der Anbieter hat das Recht,
Bilder innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen
Inhalten zu
verbinden.
6.4 Der Nutzer hat die
Möglichkeit seine eigenen Beiträge in
einer angemessenen Zeit selbst zur Fehlerkorrektur zu bearbeiten. Nach
Ablauf
dieser Zeitspanne ist ein bearbeiten des Beitrages durch den Nutzer
nicht mehr
möglich.
6.5 Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf
Löschung oder
Berichtigung von ihm eingestellter und hochgeladener Bilder.
§ 7 Beendigung der
Mitgliedschaft
7.1 Der Nutzer kann seine
Mitgliedschaft durch eine
entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne
Einhaltung einer Frist
beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des
Nutzers
sperren.
7.2 Der Anbieter ist berechtigt, die
Mitgliedschaft fristlos
ohne Angabe von Gründen zu beenden und den Zugang umgehen zu
sperren.
7.3 Der Anbieter ist berechtigt den
Zugang zeitlich begrenzt
zu sperren.
7.4 Der Anbieter ist berechtigt aber
nicht verpflichtet, im
Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten
Inhalte zu
löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der
erstellten Inhalte wird
ausgeschlossen.
7.5 Dem Nutzer ist es nicht gestattet
mehrere Benutzerkonten
zu besitzen.
7.6 Dem Nutzer ist es nicht
gestattet, sich nach einem
Ausschluss unter einer anderen Identität neu anzumelden.
7.7 Der Anbieter behält sich
vor zur Identitätsfeststellung
Einsicht in ein Amtliches Ausweisdokument zu nehmen.
7.8 Das dauerhafte Veröffentlichungsrecht für vom
Nutzer überlassene Inhalte
bleibt auch nach Beendigung der Mitgliedschaft bestehen.
§ 8 Änderung oder
Einstellung des
Angebots
8.1 Der Anbieter ist berechtigt,
Änderungen an seinem Dienst
vorzunehmen.
8.2 Der Anbieter ist berechtigt,
seinen Dienst unter
Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im
Falle der
Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht
verpflichtet,
die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.
§ 9
Haftungsfreistellung
*** In rechtlicher Klärung ***
§
10
Marken und sonstige Schutzrechte von kirmesfieber.de
*** In rechtlicher Klärung ***
§
11 Hinweise auf Rechtsverletzungen §
12
Links §
13
Datenschutz Es gilt die
Datenschutzerklärung des Anbieters. §
14 Ergänzende
Nutzungsbestimmungen In manchen Bereichen des Forums
speziell zur Nutzung bestimmter
Community- und Forenfunktionen können ergänzende
Nutzungsbestimmungen
existieren. Diese findet der Nutzer im Rahmen der entsprechenden
Funktionen.
Diese ergänzenden Nutzungsbestimmungen gelten bei Benutzung
der entsprechenden
Funktionen als akzeptiert. §
15 Abweichende
Vereinbarungen Es gelten keine mündlichen
Vereinbarungen, jeder Änderung
der Nutzungsbedingungen wird in Schriftform angekündigt.
Ausnahmen dieser
Nutzungsbestimmungen werden in Ausnahmefällen ebenfalls nur
schriftlich bekannt
gegeben. §
16 Rechtswahl Auf die vertraglichen Beziehungen
zwischen dem Anbieter und
dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Von
dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften
des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat. §
17
Salvatorische
Klausel Sollten
Teile dieses Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder
werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Teile bestehen.
Anstelle der
unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die der unwirksamen dem
Sinn
nach nahe liegt.
*** In rechtlicher Klärung ***
Unser
Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten
enthalten,
einschließlich auch Inhalten, die Nutzern unserer Angebote im
Rahmen unserer
Dienste auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele
dieser
Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche
Angebote oder
Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und
schließen jegliche Haftung
oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.