Nutzungsbedingungen:

Nutzungsbedingungen kirmesfieber.de:

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung von kirmesfieber.de gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

2.1 Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.

2.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

2.3 Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

3.1 Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

3.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.


§ 4 Haftungsausschluss

4.1 Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

5.2 Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 5 Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte zu veröffentlichen,

· deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
· die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
· die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
· die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben

5.2 Die gleichen Regeln wie unter (1) gelten auch für die Wahl des Nutzernamens.

5.3 Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Inhalte abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

5.4 Der Anbieter hat das Recht, Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

5.5 Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

5.6 Der Nutzer verpflichtet sich, die im Rahmen die hinterlegte E-Mail Adresse aktuell zu halten, sowie diese regelmäßig auf einen eventuellen Posteingang zu überprüfen.

5.7 Das veröffentlichen von Beiträgen die Werbung enthält, ist nur nach vorheriger Schriftlicher Genehmigung seitens des Anbieters gestattet. Der Anbieter behält sich vor, für die Gestattung eine Gebühr zu erheben.

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

6.1 Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

6.2 Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

6.3 Das Urheberrecht für die eingestellten und bei kirmesfieber.de gespeicherten Bilder verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen und Hochladen seines Bildes in das Forum jedoch das Recht ein, das Bild dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Bilder innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

6.4 Der Nutzer hat die Möglichkeit seine eigenen Beiträge in einer angemessenen Zeit selbst zur Fehlerkorrektur zu bearbeiten. Nach Ablauf dieser Zeitspanne ist ein bearbeiten des Beitrages durch den Nutzer nicht mehr möglich.

6.5 Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm eingestellter und hochgeladener Bilder.


§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

7.1 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

7.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft fristlos ohne Angabe von Gründen zu beenden und den Zugang umgehen zu sperren.

7.3 Der Anbieter ist berechtigt den Zugang zeitlich begrenzt zu sperren.

7.4 Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

7.5 Dem Nutzer ist es nicht gestattet mehrere Benutzerkonten zu besitzen.

7.6 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, sich nach einem Ausschluss unter einer anderen Identität neu anzumelden.

7.7 Der Anbieter behält sich vor zur Identitätsfeststellung Einsicht in ein Amtliches Ausweisdokument zu nehmen.

7.8 Das dauerhafte Veröffentlichungsrecht für vom Nutzer überlassene Inhalte bleibt auch nach Beendigung der Mitgliedschaft bestehen.


§ 8 Änderung oder Einstellung des Angebots

8.1 Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

8.2 Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9 Haftungsfreistellung

*** In rechtlicher Klärung ***

§ 10 Marken und sonstige Schutzrechte von kirmesfieber.de

*** In rechtlicher Klärung ***

§ 11 Hinweise auf Rechtsverletzungen

*** In rechtlicher Klärung ***

§ 12 Links

Unser Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch Inhalten, die Nutzern unserer Angebote im Rahmen unserer Dienste auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

§ 13 Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 14 Ergänzende Nutzungsbestimmungen

In manchen Bereichen des Forums speziell zur Nutzung bestimmter Community- und Forenfunktionen können ergänzende Nutzungsbestimmungen existieren. Diese findet der Nutzer im Rahmen der entsprechenden Funktionen. Diese ergänzenden Nutzungsbestimmungen gelten bei Benutzung der entsprechenden Funktionen als akzeptiert.

§ 15 Abweichende Vereinbarungen

Es gelten keine mündlichen Vereinbarungen, jeder Änderung der Nutzungsbedingungen wird in Schriftform angekündigt. Ausnahmen dieser Nutzungsbestimmungen werden in Ausnahmefällen ebenfalls nur schriftlich bekannt gegeben.

§ 16 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollten Teile dieses Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Teile bestehen. Anstelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die der unwirksamen dem Sinn nach nahe liegt.